Deutscher Gewerkschaftsbund

11.09.2017
Antikriegstag in Friedrichshafen

Der Atomwaffenverbotsvertrag der UN

Roland Blach_1

Referent Roland Blach dgb/petry

anita vooren

Anita Vooren, DGB-Kreisverband Bodensee-Oberschwaben, eröffnete die Veranstaltung dgb/liedtke

Ein in jeder Hinsicht hochaktuelles Thema griff der DGB-Kreisverband Bodensee-Oberschwaben am Antikriegstag 2017 auf: Den Atomwaffenverbotsvertrag der UN und die Rolle der BRD in diesem Bereich.

122 Staaten haben Anfang Juli in der UN einen Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen beschlossen. Damit wollen sie Druck auf die Atommächte ausüben und eine generelle Ächtung und Abschaffung dieser Massenvernichtungswaffen erreichen. Der Referent des Abends, Roland Blach, Geschäftsführer der DFG-VK Baden-Württemberg, ordnete die Initiative zunächst in den Rahmen der übrigen UN-Verträge zur Begrenzung der Atomwaffenarsenale ein und gab einen Überblick über die Verhandlungen, die letztlich zum vorliegenden Vertrag führten.

Deutschland ist diesen Verhandlungen fern geblieben. Roland Blach zeigte auf, dass die dafür vorgebrachten Argumente, z.B. eine Schwächung des Nichtverbreitungsvertrags, nicht stichhaltig sind. Konkrete Auswirkungen hätte die Ratifizierung des Vertrags durch Deutschland allerdings auf die sogenannte "nukleare Teilhabe", d.h. auf die in Deutschland gelagerten taktischen US-Atomwaffen und deren Einsatz mit Flugzeugen der Bundeswehr: Diese müsste beendet, die Atomwaffen abgezogen werden. Dies ist umso wichtiger, weil das Atomwaffenarsenal in Büchel in den kommenden Jahren "modernisiert" werden soll. Weiter entwickelte und zielgenauere Sprengköpfe sind eine Aufrüstung und senken letztlich die Hemmschwelle, diese verheerenden Waffen auch einzusetzen.

Nicht zuletzt der Konflikt zwischen den USA und Nordkorea zeigt, wie leichtfertig mittlerweile mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht wird. Jens Liedtke, Regionssekretär, betonte: "Der DGB ist überzeugt, dass es darauf nur eine Antwort gibt, wenn wir das Risiko eines nuklearen Flächenbrands dauerhaft ausschließen wollen: Das weltweite Verbot von Atomwaffen und dessen konsequente Umsetzung."

Auch Roland Blach warb vehement dafür, sich für den Verbotsvertrag zu engagieren: Ab 20. September liegt der Vertrag zur Ratifizierung aus. Fragen Sie Ihre Bundestagskandidat_innen, ob sie sich für eine Unterzeichnung durch die Bundesrepublik einsetzen werden! Die große Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland lehnt Atomwaffen ab. Dies muss aber auch deutlicher sichtbar und hörbar werden!

 

Roland Blach

Roland Blach wies gegen Ende auch optisch auf eine der vielfältigen Aktionen gegen Atomwaffen hin: Pacemakers, die jährliche Raddemonstration für eine friedliche und gerechte Welt dgb/petry

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