Deutscher Gewerkschaftsbund

20.04.2015
Vortrag in Ravensburg

TTIP, CETA, TISA - Den Protest aufrecht erhalten

TTIP Eröffnung

DGB/petry

Gut besucht war der Vortrag von Richard Detje (Hamburg, Lektor VSA-Verlag, Redakteur Forum Gewerkschaften der Zeitschrift Sozialismus) am 16.04.15 Ravensburg. Nach der Begrüßung durch den DGB-Kreisvorsitzenden Christian Velsink erläuterte der Referent die drei geplanten Handelsabkommen. Er machte deutlich, dass die von Befürwortern angeführten Wachstumsquoten laut einer Studie der EU so niedrig sind, dass sie kaum ins Gewicht fallen. Die erhofften Beschäftigungszuwächse sind so gering, dass sie den Arbeitsplatzabbau der letzten Jahre z.B. in Griechenland oder Spanien bei weitem nicht wieder gut machen können. 

TTIP Referent

DGB/petry

Im Zentrum der Kritik standen die Investorenschutzklauseln (ISDS) mit außergerichtlichen Schiedsstellen und der Möglichkeit hoher Schadensersatzforderungen für entgangene Gewinne oder des Einklagens staatlicher Subventionen auch für ausländische Unternehmen. Dies würde die  Handlungsspielräume aller politischen Ebenen - auch der Gemeinden und Kreise -  stark einschränken. Gesetzliche Regelungen könnten per Schadensersatzklage ausgehebelt werden. Auch die Angleichung der Standards birgt Gefahren, z.B. für den Schutz und die Rechte von Arbeitnehmer_innen.

TTIP Publikum

DGB/petry

In der anschließenden Diskussion betonte Richard Detje, dass der Widerstand der Gewerkschaften gegen die negativen Kernelemente der Abkommen weiter aufrecht erhalten werden muss.